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Climate Strike for Climate Protection and Peace in Berlin
© Sina Niemeyer / Greenpeace

Für eine umfassende Friedenspolitik!

Warum Aufrüstung keine echte Sicherheit für Menschen schafft

Friedenspolitik muss mehr wollen als die Abwesenheit von Krieg. Menschliche Sicherheit bedeutet, dass alle Bedürfnisse gesichert sind. Dazu gehören Klimaschutz, soziale und globale Gerechtigkeit.

Frieden ist  mehr als die Abwesenheit von Krieg. Sicherheit und ein friedliches Zusammenleben der Völker werden nicht durch möglichst viele Waffen auf allen Seiten erreicht. Sondern dadurch, dass die Erfüllung aller menschlichen Bedürfnisse gesichert ist. Sicherheits- und Friedenspolitik müssen deshalb zusammengedacht werden mit Klima- und Ressourcenschutz, sozialer und globaler Gerechtigkeit.

Für ein neues, umfassendes Konzept von Frieden nutzen u. a. die Vereinten Nationen den Begriff der „menschlichen Sicherheit“. Dem fühlt sich auch Greenpeace verpflichtet. Menschliche Sicherheit meint, dass nicht die staatlichen Strukturen, sondern die Bedürfnisse der Menschen in den Vordergrund rücken. Konkret bedeutet das, dass mit entsprechenden Maßnahmen etwa auf Armut, Hunger oder Umweltkatastrophen reagiert werden kann.

Bei einer nachhaltigen Friedenspolitik, die auf menschliche Sicherheit fokussiert, muss also in erster Linie die Befähigung der Zivilbevölkerung im Vordergrund stehen. Frieden bedeutet deshalb eben auch soziale Absicherung, Wohnraum, Bildung und Gesundheitsversorgung.

 Zwiespältige „Friedenspolitik“

Wie setzt die deutsche Politik dieses neue Konzept von Frieden und Sicherheit um? Darüber geben zwei wichtige Strategien Aufschluss, die Deutschland 2022 verabschiedet hat: die Nationale Sicherheitsstrategie und die Leitlinien für feministische Außenpolitik. Feministische Außenpolitik bedeutet, dass Staaten ihre Handlungen danach ausrichten, dass Frieden, Gleichberechtigung der Geschlechter und ökologische Integrität Vorrang haben. Eine feministische Außenpolitik achtet, fördert und schützt die Menschenrechte aller und arbeitet daran, patriarchale und andere überlieferte Machtstrukturen aufzubrechen.

Demonstration against Right-Wing Extremism in Berlin

10 Tipps zum Schutz der Demokratie

Unsere Demokratie ist bedroht. Zugleich stehen überall Menschen auf, um sie zu verteidigen. 10 Tipps, was jede:r Einzelne für mehr Menschlichkeit und Miteinander und gegen Hass und Hetze tun kann.

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"Strengthening Democracy" – Appeal by Greenpeace Youth in Erfurt - Photos Ingmar Nolting

Demokratie schützen, wählen gehen!

Hintergrund

In mehreren Bundesländern stehen Landtagswahlen an. Das ist wichtig für alle von uns, für die Demokratie, den Frieden und den Umweltschutz. Darum: Bitte gehen Sie wählen!

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Strategischer Kompass EU

Europas "Strategischer Kompass"

Hintergrund

Die EU einigte sich jüngst auf eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsstrategie für die kommenden Jahre. Der “Strategische Kompass” setzt vor allem auf eine zunehmende Militarisierung Europas.

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Floods in Migori and Homa Bay Counties in Kenya

Kein Frieden ohne Frauen: Feministische Außenpolitik bringt Sicherheit

Meinung

Grundanliegen von Feminismus ist eine Welt ohne Sexismus und ohne Diskriminierung. Das bedeutet mehr Gleichberechtigung und Selbstbestimmung – nicht nur für Frauen, sondern für alle.

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Deutsche Aufrüstung stoppen

Deutschland soll massiv hochrüsten: 100 Milliarden Euro Sondervermögen will die Bundesregierung in die Aufrüstung der angeblich kaputt gesparten Bundeswehr stecken – finanziert durch neue Schulden. Darüber hinaus plant die Regierung, langfristig mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts jährlich in die Armee zu investieren und so das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu übererfüllen.

 Die Bevölkerung sieht diese Vorherrschaft des Militärischen durchaus skeptisch, wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag von Greenpeace zeigt. Die Mehrheit wünscht sich eher, dass Deutschland diplomatisch vorangeht.

Die geplante massive deutsche Aufrüstung wird viel Geld kosten – Geld, das eigentlich nicht übrig ist. Eine Erhöhung des Haushalts für die Bundeswehr wird deshalb mit hoher Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass in anderen Bereichen gekürzt wird. Im geplanten Haushalt für 2024 ist dies bereits zu beobachten: Alle Ressorts sollen mit weniger Mitteln auskommen, außer das Verteidigungsministerium. Aber es sind eben Bildung, Soziales, Gesundheit, Pflege und Wohnraum, die menschliche Sicherheit schaffen – und nicht Waffen, die nur militärisch wirken. Um Konflikte, Kriege und Vertreibungen zu verhindern, braucht es zudem Investitionen in demokratische Strukturen und den Erhalt von Lebensgrundlagen im Globalen Süden.  Greenpeace sieht deshalb in der massiven Umverteilung von Geldern hin zu Verteidigung keine Sicherung, sondern vielmehr eine Gefährdung von Frieden und demokratischem Zusammenhalt.

Für eine bessere Friedenspolitik

Greenpeace fordert für Deutschland

Text
  • Keine Erhöhung des Verteidigungsetats, keine weitere Sondervermögen für die Bundeswehr
  • Die deutsche Sicherheitspolitik muss auf dem Konzept einer umfassenden menschlichen Sicherheit beruhen.
  • Die Finanzierung elementarer Bereiche der menschlichen Sicherheit darf nicht hinter dem Verteidigungsetat zurückstehen.
Greenpeace fordert für Europa:
  • Europäische Konfliktlösung statt “Schnelle EU-Eingreiftruppe”
  • Kürzung der Militärausgaben und Einstellung der Unterstützung für neue Waffen 
  • Dekarbonisierung der EU-Wirtschaft und Ausstieg aus fossilen Brennstoffen für mehr Sicherheit
  • Eine atomwaffenfreie Zone

Militärausgaben

Grafik: Kampfflugzeuge im Kreis angeordnet

Greenpeace-Studie: Billionen für ein Waffensystem

Nachricht

Die Studie enthüllt die Kosten des Waffensystems im FCAS: 2 Billionen Euro - so teuer kann es für die Partnernationen Deutschland, Frankreich und Spanien werden.

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Greenpeace-Aktive protestieren mit Kajaks und einem Schwimmbanner vor dem Verteidigungsministerium

Streitkräfte im Vergleich: Ist die Bundeswehr kaputtgespart?

Nachricht

Die Bundeswehr ist marode? Nein, zeigt eine Greenpeace-Analyse. Die Armee ist im Vergleich sogar modern. Das Geld wird einfach nicht gut eingesetzt.

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Am Eingang zum Konferenzgebäude in Berlin halten Aktivist:innen ein 5 Meter breites Banner in Camouflagemuster mit der Aufschrift: „ Klimagerecht und sozial statt kriegstüchtig!“

Rüstungsausgaben und wirtschaftlicher Nutzen

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Deutschland gibt seit zehn Jahren immer mehr Geld für die Bundeswehr aus. Doch diese Investitionen schaffen deutlich weniger Arbeitsplätze als bei Umweltschutz, Gesundheit oder Bildung.

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Panzer im Sand

Bundeswehr: (K)eine Zeitenwende im Beschaffungswesen?

Nachricht

Greenpeace-Studie: Rüstungskäufe sind immer noch unwirtschaftlich – auch, weil Abgeordnete aus Wahlkreisen mit Rüstungsindustrie Einfluss nehmen.

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Europas "Strategischer Kompass" für den Frieden

Mehr Geld für Aufrüstung, diese falsche Priorität für gilt nicht nur für Deutschland. Auch in der Europäischen Union (EU) hat der Krieg in der Ukraine hat die Tendenz zur Aufrüstung beschleunigt - ein Prozess, der seit mehr als zehn Jahren zu beobachten ist. Er findet seinen vorläufigen Höhepunkt in der jüngsten Verabschiedung des Strategischen Kompasses der EU, einem Investitionsprogramm zur Steigerung der europäischen Militarisierung bis 2030. Diese Entwicklung steht in krassem Widerspruch zu den Gründungsprinzipien der Europäischen Union - Frieden, Menschenrechte und Demokratie -, für die die Staatengemeinschaft im Jahr 2012 den Friedensnobelpreis bekommen hat.

Milliardenloch Sondervermögen

Noch dazu ist fragwürdig, ob die Bundeswehr überhaupt solche zusätzlichen Mittel benötigt. Denn ihr Problem in der Vergangenheit war eher, dass das Geld unwirtschaftlich ausgegeben wurde. Nicht fahrende neue Panzer, nicht fliegende neue Hubschrauber – die Probleme bei der Beschaffung sind lange bekannt. Neu ist aber die Menge Geld, die die Bundeswehr dabei ausgeben kann: 100 Milliarden Euro in Form eines Sondervermögens. Anlässlich dieser Riesensumme hat Prof. Dr. Michael Brzoska, emeritierter Professor am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, für Greenpeace untersucht, welche systemischen Probleme im deutschen Beschaffungswesen vorhanden sind, und welcher Grad an Verschwendung daraus folgt. Seine Berechnung: Insgesamt hat die Bundeswehr für Großwaffensysteme in den letzten Jahren zwischen 35 und 54 Prozent zu viel bezahlt. Umgerechnet auf die 100 Milliarden entspricht das 26 bis 35 Milliarden Euro, die voraussichtlich sinnlos ausgegeben werden.

Greenpeace Germany Staff Member Alexander Lurz
„Die beklagten Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr liegen im Kern nicht an mangelnden Finanzmitteln, sondern sind in erheblichem Maße hausgemacht, durch das Vorgehen bei der Beschaffung. Vor diesem Hintergrund ist das Sondervermögen eine Verschwendung von Geldern, die an anderer Stelle dringend gebraucht werden.“

Alexander Lurz

Greenpeace-Experte für Sicherheitspolitik

Greenpeace Germany Staff Member Alexander Lurz
Zitat
„Die beklagten Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr liegen im Kern nicht an mangelnden Finanzmitteln, sondern sind in erheblichem Maße hausgemacht, durch das Vorgehen bei der Beschaffung. Vor diesem Hintergrund ist das Sondervermögen eine Verschwendung von Geldern, die an anderer Stelle dringend gebraucht werden.“
Zitatinhaber, Vorname Nachname
Alexander Lurz
Position des Zitatinhabers
Greenpeace-Experte für Sicherheitspolitik
Verschlossene Kellertür

Verflochten: Politik und Rüstungslobby

Recherche

Bundestagsmitglieder pflegen enge Verbindungen zur Rüstungsindustrie, während die Lobbyarbeit von Think Tanks und Agenturen einflussreicher ist als angenommen.

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Military Aircrafts at Nörvenich Air Base in Germany

Aufrüstung: Mehrheit der Deutschen ist gegen militärische Führungsrolle

Nachricht

Umfrage zur Münchner Sicherheitskonferenz: Die Bevölkerung sieht militärische Dominanz skeptisch. Viele befürchten, dass mehr Mittel für Aufrüstung zu Lasten von Klimaschutz und Sozialem gehen.

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Protest gegen neue F-35-Bomber

10 Milliarden für neue Atombomber F-35

Nachricht

Die Regierung will zehn Milliarden an Steuergeldern verschwenden, nur um im Ernstfall von deutschem Boden aus einen Atomwaffeneinsatz starten zu können: Greenpeace protestiert in Berlin.

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Deckblatt der Studie "Die rüstungskontrollpolitischen Initiativen Deutschlands - eine Erfolgsgeschichte?"

Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik

Nachricht

Der Einsatz von Weltraumwaffen oder künstlicher Intelligenz in Waffensystemen ist kaum reguliert. Wie sich Deutschland bei der internationalen Rüstungskontrolle aufstellt, zeigt eine neue Studie.

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Überwachungstechnik

Rüstungsexport - Überwachungstechnik

Nachricht

Greenpeace erkämpft Transparenz für Exporte von Überwachungstechnik: Verwaltungsgericht Frankfurt urteilt, dass Behörde Auskunft geben muss, an welche Länder deutsche Firmen Dual-Use-Technik liefern.

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pinker Hintergrund mit gemaltem Panzer und dem Spruch "No dirty deals“

Gesetz zur Rüstungsexportkontrolle muss stark sein

Meinung

Heute beginnen die Gespräche über das neue Rüstungsexportkontrollgesetz. Doch es muss stark sein. Denn wer will schon die Invasionsarmee von morgen ausrüsten?

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Deutsche F-35-Atombomber: Viel Geld für wenig Sicherheit

Bis zu zehn Milliarden Euro investiert die Bundesregierung für den Kauf des US-Kampfflugzeuges F-35 Lightning als neues Atomwaffenträgersystem der Luftwaffe, um weiterhin an der technischen “nuklearen Teilhabe” der Nato teilzunehmen. Doch dadurch wird Deutschland nicht sicherer – im Gegenteil. Zum einen könnten die F-35-Atombomber für die Bundeswehr zu einem technischen, finanziellen und politischen Fiasko werden. Denn eine Studie im Auftrag von Greenpeace zeigt: Der Kampfbomber F-35 ist ein Prototyp und voller Mängel.

 Zum anderen macht die Stationierung der US-Atombomben Deutschland weiter zum potenziellen Ziel von Atomangriffen. Was viele nicht wissen: Im Ernstfall würden deutsche Pilot:innen die Bomben selbst an ihr Ziel fliegen (mit der F-35) und sie abwerfen.

Dabei gibt es international starke Impulse, Atomwaffen abzuschaffen: 2017 wurde in den Vereinten Nationen ein Abkommen zum Verbot, auch Atomwaffenverbotsvertrag genannt, von Atomwaffen angenommen. Es entstand aus der Situation, dass nur neun Atomwaffenstaaten weltweit alle 192 anderen Staaten existentiell bedrohen und ihren vertraglichen Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag nicht erfüllen. Dieser Atomwaffenverbotsvertrag verbietet u. a. die Entwicklung, Stationierung, den Einsatz von Kernwaffen und die Drohung damit. Bis Juli 2022 haben ihn 86 Staaten unterschrieben und 66 ratifiziert. Die erste UN-Konferenz der atomwaffenfreien Staaten hat im Juni 2022 in Wien stattgefunden - ein Meilenstein für die nukleare Abrüstung.

Atomwaffen abschaffen!

Greenpeace fordert:

Text
  • Deutschland muss beispielgebend für alle Atomwaffenstaaten und deren Verbündete vorangehen und den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen.
  • Deutschland muss die nukleare Teilhabe beenden, so dass alle US-amerikanischen Atombomben aus Deutschland abgezogen werden.
  • Die Bundesregierung muss auf die geplante Anschaffung des Kampfflugzeuges F-35 als neuem deutschen nuklearen Trägersystem verzichten.
Projektion am Reichstag: Protest gegen deutsche Atombomben in Berlin

Was bewirkt eine Atombombe?

Der Ukrainekrieg macht auch Angst vor Atombomben. Doch in welchem Radius würde ein Atombombenabwurf über der Ukraine welche Zerstörung anrichten? Kleine Übersicht über häufig gestellte Fragen.

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Demonstrieren für den Frieden

Für den Frieden auf die Straße gehen, das machen Menschen seit über 60 Jahren. Nicht nur zu Kriegszeiten. Seit über 60 Jahren gibt es die jährlichen Ostermärsche. Doch seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine sind sie wichtiger denn je. 

Aber immer, wenn kriegerische Konflikte stattfinden, treibt es die Menschen auch spontan auf die Straße, um für mehr Frieden zu demonstrieren. So versammelten sich auch kurz nach dem völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands im Februar 2022 immer wieder hunderttausende Menschen in verschiedenen Städten Deutschlands zu großen Kundgebungen.

Diese Friedensdemos sind wichtig, denn so können wir alle - wenigstens in ganz bescheidenen Maße - das sich Kümmern um den Frieden in die eigenen Hänge nehmen. Und alle Teilnehmenden schicken ein Zeichen in die Welt: Wir wollen Frieden. 

 

Demonstration in Berlin für Frieden in der Ukraine

Martin Kaisers Rede bei der Friedensdemo

Meinung

Hunderttausende Menschen versammelten sich zur gemeinsamen Kundgebung mehrerer Organisationen für Frieden in der Ukraine. Auszüge aus der Rede des Greenpeace-Geschäftsführers Martin Kaiser.

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Kajaks, Kanus und Schwimmer:innen im Wasser, auf einem schwimmenden Banner steht: Klimakrise ist Fluchtgrund!

Klimaflüchtlinge: Wenn die Klimakrise zur Flucht zwingt

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Klimawandel und Umweltzerstörung sind schon heute oft ein Auslöser für Flucht und Abwanderung. Das Problem klein reden hilft nicht. Es ist Zeit, zu handeln!

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"Non-Violence Knotted Gun" Skulptur in New York,  die einen übergroßen Colt Python 357 Magnum-Revolver mit verknotetem Lauf und nach oben gerichteter Mündung darstellt.

Waffenexporte

Deutsche Waffen töten Menschen – an vielen Orten der Welt. Soll das verhindert werden, müssen Rüstungsexporte aufhören. Je konsequenter, desto besser.

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Für ein Rüstungsexportgesetz

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Deutsche Waffenexporte landen vielfach in Kriegs- und Krisengebieten. Ein Waffenexportgesetz kann und muss dem einen Riegel vorschieben.

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„Global Day of Solidarity“ in Indonesien: Greenpeace-Freiwillige und Unterstützende protestieren mit Bannern für die Arctic 30

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Wollen wir die Erde schützen, müssen alle an einem Strang ziehen: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Dafür brauchen wir eine faire und demokratische Diskussion.

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Menschen halten sich an einem Strand in Molyvos, Lesbos, an den Händen und fordern eine sichere Überfahrt und keine weiteren Toten.

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AKW Khmelnytskyi

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Durch ständige russische Angriffe ist das ukrainische Stromnetz so kaputt, dass der Blackout droht. Mit katastrophalen Konsequenzen für die dortigen Atomkraftwerke. Greenpeace appelliert zum Handeln.

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Leuchtendes Friedenszeichen mit hunderten Kerzen am Brandenburger Tor zum Gedenken an den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima.

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Kräftevergleich Nato gegen Russland

Wer hat die Oberhand: die Nato oder Russland? Eine neue Greenpeace-Studie zeigt, dass die Nato in fast allen Dimensionen Russland überlegen ist - und trotzdem weiter aufrüsten will.

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Greenpeace gratuliert Nihon Hidankyo, dem japanischen Verband der Atombombenüberlebenden von Hiroshima und Nagasaki, zur Verleihung des Friedensnobelpreises 2024.

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