Dieselschwein vorm Kanzleramt

Vor dem Kanzleramt in Berlin ist am Dienstagmorgen ein unliebsamer Zeitgenosse aufgetaucht: das Dieselschwein. Begleitet wurde es von 15 Greenpeace-Aktivisten mit Atemmasken. Damit forderte Greenpeace Bundeskanzler Gerhard Schröder auf, endlich einen Gesetzentwurf zum Schutz der Menschen vor Dieselruß und anderem Feinstaub auf den Weg zu bringen.

Wie wichtig es ist, dass die Politik endlich tätig wird, macht folgende Zahl deutlich: Statistisch sterben jeden Tag bundesweit rund 180 Menschen an Erkrankungen, die durch Dieselruß und andere Feinstäube verursacht werden. Auf dem Transparent der Greenpeacer stand deshalb: Kanzler komm endlich zu Potte! Rußfilter für alle Dieselschweine - JETZT!

Wenn Bundeskanzler Schröder die Gesundheit der Menschen in Deutschland wichtig wäre, hätten wir schon längst ein Gesetz zum Schutz vor Feinstaub, sagt Günter Hubmann, Verkehrsexperte von Greenpeace. Er überreichte einem Vertreter des Kanzleramtes eine Tafel auf der die Forderungen von Greenpeace stehen sowie eine Greenpeace-Studie aus dem Jahre 1993, Krebsgefahr in Städten - die tödliche Wirkung des Autoverkehrs, in der bereits auf die Gefahren durch Dieselruß hingewiesen wird.

Greenpeace fordert vom Kanzler, den nachträglichen Einbau von Rußfiltern mit 1000 Euro zu bezuschussen. Schröder könnte durch ein entsprechendes Förderprogramm Menschenleben retten und bundesweit bis zu 10.000 neue Arbeitsplätze im KFZ-Gewerbe schaffen. Es ist völlig unverständlich, warum die Bundesregierung derart zögert. Die jetzt diskutierten 250 Euro Fördergeld pro Nachrüstfilter sind ein Witz und werden nichts erreichen, warnt Hubmann.

Hinzu kommt, dass seit Mitte 2004 die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur steuerlichen Filter-Förderung verzögert. Besonders ärgerlich dabei: es gibt noch keinen verbindlichen Grenzwert für den Partikelausstoß. Greenpeace setzt sich für den Wert von 5 Milligramm pro gefahrenen Kilometer ein. Der entspricht auch dem EU-Vorwert der Euro-Norm 5. Wir fordern die sofortige Einführung dieses Wertes.

Der derzeitige Streit zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung der Förderung ist ein Scheingefecht, mit dem die Regierung ihr Versagen in Sachen Dieselruß und Feinstaub zu kaschieren versucht, kritisiert Hubmann. Die Auseinandersetzung kann erst dann beginnen, wenn es eine Vorlage der Bundesregierung gibt.

Greenpeace setzt sich seit 2002 für das Umrüsten von Dieselfahrzeugen auf moderne Filtertechnik ein. Ein am Dienstag vor dem Kanzleramt gezeigter Mercedes läuft seit drei Jahren mit einem Nachrüstfilter und ist seitdem ohne Probleme rund 100.000 Testkilometer gefahren.