Zusammenfassung und Ergebnisse

Kampf um Tages- und Geschäftsordnung

Mit aggressiven Anträgen versuchte Japan vergeblich, der Tagung von Anfang an seinen Stempel aufzudrücken. So wollte es die Diskussion über die Einrichtung von Schutzgebieten von der Tagesordnung streichen. Das Urteil des IWC-Vorsitzenden, der Punkt stehe zu Recht auf der Agenda, wurde von Japan bestritten. Eine Kampfabstimmung ergab 24 Stimmen für Japan, 31 für den IWC-Vorsitzenden, und zwei Enthaltungen. Australien stellte den Antrag auf ein Ende der Debatte um Japans Dringen, weitere Walschutz-Anliegen von der Agenda zu streichen. Das denkbar knappe Ergebnis: 29 zu 28 Stimmen.

Zum Verfahren stellte Japan den Antrag, geheime Abstimmungen in der IWC einzuführen. Ergebnis: 27 dafür, 30 dagegen. Wie wichtig offene Abstimmungen sind, zeigte sich im Verlauf der Tagung, als zwei Walschutzländer zu einem bedeutenden Antrag Japans zunächst irrtümlich ja sagten und erst an der überraschten Reaktion im Saal merkten, dass sie sich korrigieren und nein sagen mussten.

Kampf um Tages- und Geschäftsordnung

Mit aggressiven Anträgen versuchte Japan vergeblich, der Tagung von Anfang an seinen Stempel aufzudrücken. So wollte es die Diskussion über die Einrichtung von Schutzgebieten von der Tagesordnung streichen. Das Urteil des IWC-Vorsitzenden, der Punkt stehe zu Recht auf der Agenda, wurde von Japan bestritten. Eine Kampfabstimmung ergab 24 Stimmen für Japan, 31 für den IWC-Vorsitzenden, und zwei Enthaltungen. Australien stellte den Antrag auf ein Ende der Debatte um Japans Dringen, weitere Walschutz-Anliegen von der Agenda zu streichen. Das denkbar knappe Ergebnis: 29 zu 28 Stimmen.

Zum Verfahren stellte Japan den Antrag, geheime Abstimmungen in der IWC einzuführen. Ergebnis: 27 dafür, 30 dagegen. Wie wichtig offene Abstimmungen sind, zeigte sich im Verlauf der Tagung, als zwei Walschutzländer zu einem bedeutenden Antrag Japans zunächst irrtümlich ja sagten und erst an der überraschten Reaktion im Saal merkten, dass sie sich korrigieren und nein sagen mussten.

Wissenschaftlicher Walfang

Weiter in Kraft bleibt das Moratorium (Fangverbot für Großwale) für die kommerzielle Waljagd, das die IWC vor 20 Jahren erließ. Immer massiver umgangen wird es aber durch das Schlupfloch des wissenschaftlichen Walfangs, den die IWC aufgrund ihrer Statuten, der Walfang-Konvention von 1946, nicht verbieten kann. Die Konvention selbst kann als ein Regierungsabkommen nicht von der IWC geändert werden.

Japan legte dieses Jahr einen Plan vor, seine wissenschaftlichen Fänge Antarktischer Minkewale auf 935 im Jahr mehr als zu verdoppeln. Zusätzlich sollen nun auch je 50 der stark gefährdeten Buckel- und Finnwale sterben. Gegen diesen Plan führte Australien eine Resolution ein, die mit 30 zu 27 Stimmen angenommen wurde. Doch Japan kündigte an, seinen Plan trotzdem umzusetzen.

Überarbeitetes Bewirtschaftungssystem (RMS)

Die Verabschiedung eines RMS (Revised Management Scheme) für Walbestände ist Voraussetzung für eine Aufhebung des Moratoriums. Zum RMS gehören Berechnungsverfahren für Fangquoten und die bislang strittigen Überwachungsregeln. Am RMS arbeitet seit langem eine IWC-Arbeitsgruppe.

Japan stellte seinen eigenen Entwurf für ein RMS zur Abstimmung. Er hätte das sofortige Ende des Moratoriums bedeutet, brauchte aber zur Annahme eine Dreiviertelmehrheit. Es kam nicht einmal eine einfache Mehrheit zustande: Gegen 23 Ja-Stimmen standen 29 Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen. Letztere kamen von China, Dänemark, Kiribati, Marokko und Südkorea.

Dänemark und Südkorea stellten ihrerseits einen Resolutionsentwurf zur Abstimmung, der eine schnelle Ausarbeitung des RMS bis 2006 forderte: Den genauen Text des RMS sollte das IWC-Sekretariat in England entwickeln, nicht weiter die bisherige Arbeitsgruppe aus Vertretern der Mitgliedsländer. An diesem Vorschlag hatten ursprünglich noch mehr Staaten mitgewirkt, die sich aber alle wieder davon abkehrten. Schließlich fanden die beiden Antragsteller keine Unterstützung mehr: Ihren 2 Ja-Stimmen standen 26 Nein-Stimmen und 27 Enthaltungen gegenüber.

Deutschland betonte, solange es das Schlupfloch des wissenschaftlichen Walfangs gebe, mache ein RMS gar keinen Sinn, weil seine Regeln immer wieder umgangen werden können. Zusammen mit Irland und Südafrika brachte Deutschland eine Resolution ein, die bei Bedarf ein hochrangiges Treffen auf Diplomaten- oder Ministerebene vorschlägt, um bestehende Probleme auszuräumen. Sie bekam 25 zu drei Stimmen bei 28 Enthaltungen. Ein solches Treffen würde bedeuten, dass die IWC ihre Probleme nicht mehr aus eigener Kraft lösen kann. Neuseeland regt eine Änderung der Konvention von 1946 an.

Walschutzgebiete

Wie seit 2001 jedes Jahr, wurde ein Walschutzgebiet im Südatlantik beantragt, in dem der Walfang auch bei einem etwaigen Ende des Moratoriums verboten bleibt. Die Annahme dieses Antrags von Brasilien und Argentinien erforderte eine Dreiviertelmehrheit. Doch wie in den Vorjahren, gab es nur eine einfache Mehrheit: 29 zu 26 Stimmen bei zwei Enthaltungen. Damit ist seit 2003 der Vorsprung der Ja- vor den Nein-Stimmen jedes Jahr um eine Stimme geschrumpft.

Auf der anderen Seite scheiterte Japans Antrag, das 1994 eingerichtete Walschutzgebiet der Antarktis abzuschaffen. Statt einer Dreiviertelmehrheit gab es nicht einmal eine einfache: 25 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Im Walschutzgebiet treibt Japan wissenschaftlichen Walfang.

Schutzkomitee

Das 2003 ins Leben gerufene Schutzkomitee soll sich mit den Gefahren befassen, die den Walen und Delfinen heute auch jenseits der Jagd drohen. Innerhalb der IWC hat es noch einen schweren Stand: Island regte an, das Gremium in Komitee für Erhaltung und nachhaltige Nutzung umzubenennen, die Elfenbeinküste wollte es gar zu einem puren Komitee für nachhaltige Nutzung umfunktionieren. Viele Länder arbeiten bis heute nicht im Schutzkomitee mit; der norwegische Teilnehmer erklärte, er sei nur zum Beobachten da, nicht zum Mitarbeiten. Vorsitzender ist der Delegationsleiter Schwedens.

Für die nächste Zeit hat das Schutzkomitee sich zwei Arbeitsschwerpunkte gesetzt: Kollisionen zwischen Walen und Schiffen, und das Problem stark vergifteter Grauwale: Im Norden Sibiriens sind rund zehn Prozent der Grauwale so stark mit Chemikalien verseucht, dass man sie als stinkende Wale bezeichnet. Sechs von ihnen wurden im Rahmen des so genannten Eingeborenen-Subsistenzwalfangs erlegt, der vom Moratorium ausgenommen und mit IWC-Quoten geregelt ist. Doch das Fleisch der stinkenden Wale eignete sich nicht einmal als Hundefutter. Die Vergiftungsursache gilt es zu klären.

Minkewale im Nordpazifik

Wie jedes Jahr, brachte Japan erfolglos einen Antrag vor, trotz Moratoriums eine Minkewal-Quote für vier japanische Küstenorte zu genehmigen. Das Ansinnen wurde mit 26 Ja- zu 29 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen abgewiesen. Einen entsprechenden Antrag auf Brydewale ließ Japan daraufhin fallen.

Südkorea legte eine Resolution für eine Erforschung der Minkewale im lebenden Zustand in den Meeren um Korea vor. Als Ergänzung fügte Monaco ein, diese Forschung solle in Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftlichen Komitee der IWC erfolgen. So wurde die Resolution im Konsens angenommen. Nicht durchgesetzt hat sich dabei der niederländische Vorschlag, in dem Text eine Probennahme von solchen Tieren festzuschreiben, die als Beifang in Fischernetzen sterben. Dagegen hatten sich Japan und Südkorea ausgesprochen. Beide Staaten erlauben eine kommerzielle Verwertung beigefangener Minkewale und haben auffallend höhere Beifangzahlen als Staaten ohne solche Verwertungserlaubnis.

Beifang

Die größte Gefahr für Wale und Delfine mit jährlich über 300.000 Opfern ist heute der Beifang. Die IWC-Tagung widmete sich dem Problem kaum. Österreich empfahl, einen Workshop oder ein Symposium zum Thema Verfangen in Fischereigerät abzuhalten. Der Vorschlag wurde von Deutschland, Belgien, Großbritannien, Italien und Südafrika unterstützt. Die IWC will nun die Möglichkeiten dazu prüfen.

Jagd auf Kleinwale

Bislang reguliert die IWC immer noch nicht die Jagd auf Kleinwale. Japan fängt z.B. jedes Jahr rund 16.000 Dall-Tümmler. Es ist das größte Massenabschlachten von Waltieren weltweit. Doch im Kleinwal-Unterkomitee der IWC arbeitet Japan schon seit Jahren nicht mehr mit. So fehlt dringend eine Bestandsschätzung der Dall-Tümmler, die auch in japanischen Fischernetzen als Beifang sterben.

Fazit

Dringende Anliegen warten auf ihre Bearbeitung, während die IWC ihre Zeit damit verbringt, über mögliche Schritte zu einer absurden Wiederzulassung des Walfangs im großen Stil zu diskutieren.Und das Leiden der kleinen Wale bleibt weiterhin nahezu unbeachtet.

Autor: Johannes Albers, Juni 2005