Das Europäische Patentamt (EPAt) in München hat ein Patent auf Milchkühe erteilt (Patentnummer EP 1330552). Zusammen mit der Liga für Hirtenvölker warnt deshalb Greenpeace vor Monopolen der Konzerne bei der Zucht von Nutztieren und hat am Montag den Bericht Das Tierzucht-Monopoly vorgelegt.
Am Dienstag entschied das Oberlandesgericht(OLG) Köln, dass Greenpeace die Milch des Müller-Konzerns auch weiterhin als Gen-Milch bezeichnen darf.
Schnell und schmerzlos hat die Einspruchkammer des Europäischen Patentamtes (EPAt) in München am Dienstag entschieden: Das bereits 2003 erteilte Patent EP 1121015 wurde vollständig widerrufen. Gegen das Patent auf tiefgekühlte menschliche Embyronen und Keimzellen des Menschen hatte Greenpeace Einspruch eingelegt.
Die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPAt) in München entscheidet am Dienstag über ein Patent zur Verwertung menschlicher Embryonen. Greenpeace hatte gegen den Erlass Einspruch eingelegt und dieser wird nun verhandelt.
In den Jahren 2005 und 2006 hat das Europäische Patentamt nach Recherchen von Greenpeace 472 Patente auf menschliche Gene, 117 Patente auf Tiere und 241 Patente auf Pflanzen erteilt.
Der zügellose Forscherdrang hat am Dienstag einen Rüffel bekommen. Das Bundespatentgericht in München wiederrief in wesentlichen Punkten ein Patent auf embryonale Stammzellen. Demnach dürfen in Deutschland erteilte Patente keinen kommerziellen Anreiz zur Zerstörung menschlicher Embryonen bieten.