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Einer juristischen Bewertung zufolge könnten diese Folgekosten bei der Stadt Hamburg oder bei Vattenfall eingeklagt werden. Karsten Smid, Klimaexperte von Greenpeace, rät Vattenfall deswegen, neu zu rechnen und Regressforderungen von 70 Milliarden Euro über die gesamte Betriebszeit einzukalkulieren.
Smid: Vattenfall stellt sich völlig irreführend als den Geschädigten dar und versucht, sein Kraftwerk mit der Androhung von Schadenersatzklagen durchzusetzen. Tatsächlich kommen auf jeden Hamburger Bürger mit dem Kraftwerk jährlich 1000 Euro an weltweiten Klimaschäden zu.
Greenpeace setzt in seiner Analyse Kosten für Klimafolgeschäden in Höhe von 205 Euro pro Tonne Kohlendioxid an. Diesen Wert setzt auch die Bundesregierung im Bewertungsverfahren zum aktuellen Bundesverkehrswegeplan an. Anteilig auf den jährlichen CO2-Ausstoß von 8,5 Millionen Tonnen und einer Laufzeit von 40 Jahren ergeben sich daraus Kosten für Schäden in der Höhe von 70 Milliarden Euro.
Würde die Betriebsgenehmigung von der Hamburger Umweltbehörde widerrechtlich erteilt, muss auch die Hansestadt mit Regressforderungen rechnen, sagt Smid. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Stellungnahme der Hamburger Juristin Dr. Roda Verheyen.
Greenpeace hat die juristische Stellungnahme am 11. April der Genehmigungsbehörde für das Kraftwerk zugeleitet. Wir unterstützen weiterhin den Kurs der Behörde, die Genehmigungsunterlagen sorgfältig zu prüfen und sich von Drohungen durch Vattenfall nicht unter Druck setzen zu lassen.
Den Hamburger Senat fordert Greenpeace auf, das endgültige Aus für das Kohlekraftwerk Moorburg zu beschließen und eine Ausschreibung für ein hocheffizientes Gaskraftwerk mit Kraftwärmekopplung zu starten.