Wer sind die Klimakläger:innen?
- Meinung
Sie klagen für eine klimagerechte Zukunft: Zehntausende haben sich der Verfassungsbeschwerde von Greenpeace und Germanwatch angeschlossen. Was treibt sie an?
Mit dabei sind: Die Landwirte Hendrik und Ulf Allhoff-Cramer aus dem Sauerland, die mit den Auswirkungen der Klimakrise - wie Dürren und Starkregen - auf ihre Landwirtschaft kämpfen. Dorothea U. aus Thüringen und Birgit Huneke aus dem Wendland, die durch verschleppte Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr Gefahr laufen, massiv in ihrer Mobilität eingeschränkt zu werden. Brigitte Jäger aus Berlin, für die Hitzewellen gesundheitsgefährdend sind. Und Klimaaktivistin Luisa Neubauer, die schon 2021 zusammen mit Greenpeace erfolgreich für mehr Klimaschutz geklagt hat. Sie sprechen über ihre Sorgen und Hoffnungen, über soziale Gerechtigkeit, die Einbindung von Menschen auf dem Land, zukunftsfähige Landwirtschaft, besonders gefährdete Personengruppen in der Klimakrise und über eine lebenswerte Welt für alle Generationen.
Im Dezember 2015, kurz vor Weihnachten, lagen sich die politischen Verhandler:innen in Paris in den Armen, klopften sich euphorisch auf die Schultern und verströmten den Eindruck, dass nun endlich ernst gemacht würde mit dem Schutz des Klimas. Das Klimaabkommen von Paris, beschlossen am 12. Dezember 2015, wurde als historisch gefeiert. Deutschland gehörte zu den ersten, die es ratifizierten. Doch dann passierte, wie so oft, viel zu wenig. Das stellte 2021 auch das Bundesverfassungsgericht fest. Angesichts einer begrenzten CO2-Menge, die zur Einhaltung der Pariser Ziele noch ausgestoßen werden dürfte, müsste heute mehr passieren, urteilte Deutschlands oberstes Gericht.
Einige der auch jetzt Klagenden hatten 2021 in Karlsruhe erstritten, dass Klimaschutz verfassungsrechtlich geboten ist und nicht zu Lasten junger Menschen aufgeschoben werden darf. Trotz des Klima-Beschlusses ist die Bundesregierung nicht auf Kurs, um ihre verbindlichen Klimaziele zu erreichen. Die Beschwerdeführenden von 2021 klagen daher im September 2024 gemeinsam mit zehntausenden Menschen erneut gegen die Verletzung ihrer Grundrechte. Die Zukunftskläger:innen unterstützen eine von Greenpeace und Germanwatch initiierte Verfassungsbeschwerde, mit der die Bundesregierung zu besserem Klimaschutz verpflichtet werden soll. Sie haben mit ihren Namen unterschrieben und sie alle haben ihre eigene Motivation, diesen Schritt zu tun: