Neue Studie zum Klimageld - so klappt der soziale Ausgleich
- Ein Artikel von Eva Schaper
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Ab 2025 könnte jede Person jährlich 317 Euro mehr haben, um die Kosten durch die CO2-Preise abzupuffern. Wenn endlich das Klimageld kommen würde! Das zeigt eine neue Studie von Greenpeace.
In der aktuellen Haushaltsdebatte droht das Klimageld durch den desaströsen Sparkurs seitens der FDP herunterzufallen. Gerade die SPD darf sich nicht auf die Seite des Finanzministers schlagen - die Sozialdemokraten mit Bundeskanzler Olaf Scholz sollten ihrem Namen gerecht werden und sich für einen sozial gerechten Klimaschutz einsetzen. Dass ein Klimageld bis in die Mitte der Gesellschaft deutliche Entlastung beim Klimaschutz schafft, belegt die heute veröffentlichte Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag von Greenpeace.
Erstmals wird in einer Studie die Gesamtbelastung untersucht, die durch CO2-Preise entsteht: Sowohl die direkten CO2-Kosten beim Heizen oder Tanken, als auch indirekte CO2-Kosten, durch Produkte des allgemeinen Konsums, wie Nahrungsmittel oder Elektrogeräte - wenn Unternehmen steigende CO2-Preise auf ihre Produkte umwälzen. Ohne finanziellen Ausgleich fallen die Belastungen deutlich höher aus als bisher angenommen: Haushalten der untersten Einkommensgruppen drohen durchschnittlich Mehrkosten von bis zu 650 Euro pro Jahr, bei mittleren Einkommensgruppen bis zu 1200 Euro. Die gute Nachricht, die Studie zeigt auch: Ein umfassendes Klimageld kann die Belastungen erheblich senken - das unterste Einkommensdrittel wird sogar vollständig entlastet. Im Jahr 2025 würde das Klimageld pro Kopf 317 Euro betragen – entsprechend mehr als 1200 Euro für eine vierköpfige Familie.
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Mit einem aus Eis verfremdeten SPD-Logo protestieren Greenpeace-Aktivist:innen am 3. Juni 2024 vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin für die Einführung des Klimagelds. Denn nur mit ihm kann Klimaschutz sozial gerecht gestaltet werden.
von 4 © Chris Grodotzki / Greenpeace
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Kalt wie Eis: Wenn die SPD nicht endlich auf die Einführung des Klimageldes dringt, droht soziale Kälte - vor allem für Geringverdienende.
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Eine neue Greenpeace-Studie zeigt: Ab 2025 könnte jede:r jährlich 317 Euro mehr in der Tasche haben, um die steigenden Kosten für die CO2-Abgabe abzufedern - wenn das Klimageld endlich verabschiedet würde.
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"Gerade die SPD steht in der Verantwortung, Klimaschutz sozial gerecht zu gestalten. Sie sollte das Klimageld endlich mit Nachdruck durchsetzen" fordert Bastian Neuwirth, Wirtschaftsexperte von Greenpeace.
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Effizient eingesetzt: Klimageld sozial staffeln durch Versteuerung
Die Versteuerung des Klimagelds ermöglicht eine soziale Staffelung. Die einkommensstärksten zehn Prozent versteuern das Klimageld vollständig. Das ist schnell umsetzbar und bringt viel: Denn damit könnten jährlich zwischen 9 bis 18 Milliarden Euro in die Staatskasse zurückfließen. Diese Einnahmen ließen sich dann als Klimaschutz-Fördermittel gezielt für ärmere Haushalte einsetzen.
Die SPD darf sich nicht dem Spardiktat der FDP unterwerfen auf Kosten von Klimaschutz und sozialem Zusammenhalt. Der notwendigen Verteuerung fossiler Energie durch den CO2-Preis muss eine soziale Abfederung gegenübergestellt werden. Das Klimageld muss schnellstmöglich eingeführt werden.
“Indem sich die Partei nicht mit Nachdruck hinter das Klimageld stellt, droht die SPD dieses soziale Versprechen kalt zu stellen. Gerade die SPD steht in der Verantwortung, Klimaschutz sozial gerecht zu gestalten. Sie sollte das Klimageld durchsetzen.”
Klimageld schafft Ausgleich
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