Standing Rock und der Protest gegen die Dakota Access Pipeline

Am 29. April 1868 schließen die Vereinigten Staaten von Amerika einen Vertrag mit Stämmen amerikanischer Ureinwohner. Der Vertrag, der als zweites "Treaty of Fort Laramie " in die Geschichte eingeht, sichert der "Great Sioux Nation" ein Gebiet zu, das den gesamten US-Bundesstaat South Dakota umfasst und auf dem sich auch die "Black Hills" befinden.

Zu jener Zeit kursieren in den weißen Siedlungen Gerüchte über Goldvorkommen in den Black Hills. Der katholische Missionar Pierre-Jean De Smet soll berichtet haben, Indianer seien mit funkelnden Steinen aus den Wäldern der Black Hills aufgetaucht. Im Jahr 1874 bricht ein 1000-Mann starker Treck unter Führung von Oberstleutnant George Armstrong Custer auf, um der Sache auf den Grund zu gehen. Die Expedition ist erfolgreich, in den Flüssen der Black Hills finden die Männer Gold, reichlich Gold. Die alte Weisheit, wonach kein anderer Stoff den weißen Mann so zuverlässig zu Vertreibung und Massenmord inspiriert, würde sich bald erneut bestätigen.

Am 25. Juni 1876 fällt Oberstleutnant Custers bei der legendären Schlacht am Little Bighorn River im heutigen Montana. Das von ihm geführte siebte US-Kavallerie-Regiment wird von Sioux, Arapaho und Cheyenne unter der Führung von Sitting Bull, Crazy Horse und Gall vernichtend geschlagen. Am Ausgang des Krieges um die schlagartig enorm begehrten Black Hills kann diese Schlacht jedoch nichts ändern. Die Sieger annullieren den Vertrag von Fort Laramie, die Black Hills werden den Sioux aberkannt, die Natives in Reservate abgeschoben - oder wie es der Fotograf Aaron Huey in einem TED-Talk ausdrückt: in Kriegsgefangenenlager.

Nur Texas fördert mehr Erdöl als Nord Dakota

Am 5. September 1951 stößt die Amerada Petroleum Co. auf dem Grundstück von Farmer Henry Bakken in Tioga, North Dakota auf Öl. Wie sich bald herausstellt, schlummern in der "Bakken-Formation" gewaltige Mengen des begehrten Stoffgemischs. Was die Ingenieure zunächst frustriert: Das Öl lässt sich nicht richtig fördern, weil es zu großen Teilen in Schwarzschiefer- und Sandsteinschichten eingeschlossen ist. Das ändert sich schlagartig im 21. Jahrhundert durch technologische Durchbrüche beim »Hydraulic Fractioning« (»Fracking«). Heute fördert nur Texas mehr Erdöl als Nord Dakota. Für die US-Regierung liefern der Fracking-Boom und die Ausbeutung des Bakken-Felds "einen wesentlichen Beitrag zur Energieunabhängigkeit" der USA.

Am 30. Juni 1980 erklärt das höchste Gericht der USA, der US-Supreme Court, dass die über einhundert Jahre zurückliegende Annektion der Black Hills durch die USA illegal erfolgt sei. Die Sioux weigern sich, die Auszahlung einer Entschädigung zu akzeptieren und bestehen weiter auf einer Rückgabe der Gebiete.

Im Juli 2014 gibt die texanische Unternehmensgruppe Energy Transfer Partners (ETP) den Bau der Dakota Access Pipeline bekannt. Sie soll das Bakken-Ölfeld mit dem 1800 Kilometer entfernten Patoka in Illinois verbinden. Flüsse sind ziemlich lästige Hindernisse, wenn man eine Pipeline verlegt. Erst recht, wenn es sich um eine Pipeline handelt, die dem Transport von täglich 470.000 Barrel Rohöl standhalten muss. Zunächst soll die Pipeline den Missouri River nördlich von der Bundeshauptstadt Bismark unterqueren. Als diese Route wegen Umweltbedenken abgelehnt wird, verlegt man sie kurzerhand einige Kilometer flussabwärts an den nördlichen Zipfel des Sioux-Reservats "Standing Rock". 

Die Kosten für die Pipeline sollen sich auf etwa 3,7 Milliarden US-Dollar belaufen. Ein Großteil der Summe kommt über Kreditlinien großer Banken und Finanzinstitutionen  unter Federführung der Citibank zusammen. Zu den Geldgebern zählen nach Angabe der Organisation Food and Waterwatch auch deutsche Banken wie die Deutsche Bank und die Bayern LB (sämtliche Beteiligungen hat Food and Waterwatch in einer sehr schönen Infografik zusammengestellt).

Größte Zusammenkunft von First Nations seit der Schlacht von Little Bighorn

Am 1. April 2016 gründet LaDonna Brave Bull Allard das Sacred Stone Camp am Ufer des Stausees Lake Oahes in North Dakota. Allard ist eine Älteste der Sioux im Standing Rock-Reservat. Bis September werden sich in dem Camp Mitglieder von über 300 verschiedenen Stämmen aus Nord-, Mittel und Südamerika einfinden, Promis wie Susan Sarandon und der Politiker Bernie Sanders werden sich solidarisieren, viele hundert Umweltaktivisten aus allen Teilen der USA und vielen anderen Ländern der Welt werden ihre Zelte aufschlagen. Ein Teilnehmer spricht von der größten Zusammenkunft von First Nations seit der Schlacht von Little Bighorn. 

Die Natives, Bürger und Aktivisten im Sacred Stone Camp bezeichnen sich als "Water Protectors". Sie wollen den Missouri River, der die in Standing Rock lebenden Sioux mit Trinkwasser versorgt, vor der drohenden Verunreinigung durch die Pipeline schützen. Geich drei Regierungsbehörden mahnen eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung an: Eine Empfehlung, der das zuständige Army Corps of Engineers nicht nachkommt. Dave Archambault II, der Vorsitzende des Standing Rock-Stammesrat, sagt :

Die Neuplanung der Route für die Pipeline durch unsere Stammesgebiete erfolgte, weil andere Bürger in North Dakota die Pipeline legitimerweise ablehnten, um ihre Gemeinschaften und ihr Wasser zu schützen. Wir wollen dieselbe Behandlung wie diese Bürger.

Für die Natives geht es um mehr als die Bedrohung ihres Trinkwassers. "Was sich hier vollzieht, ist fortwährende koloniale Gewalt," erklärt der Navarro Remy in einem Interview mit ZDF heute . Der Bau der Pipeline ist für die Sioux ein staatlich autorisiertes Verbrechen - genau wie die Black Hill Wars oder das furchtbare Massaker von Wounded Knee. Allard erklärt , dass bis zu 380 Stätten von archäologischer und spiritueller Bedeutung für ihr Volk "entweiht" werden könnten, und fragt:

Wenn wir einer Ölfirma erlauben, hier zu graben und unsere Geschichte, unsere Vorfahren, die Herzen und Seelen unseres Volkes zu zerstören, was ist das anderes als Völkermord?

300 Protestveranstaltungen in den USA

Am 3. September 2016 schaufeln Bulldozer einen knapp drei Kilometer langen und fünfzig Meter breiten Graben für die Pipeline frei - wenige Kilometer westlich vom Sacred Stone Camp. Als Aktivisten die Umzäunung überwinden, um Sioux-Grabstätten vor den Bulldozern zu schützen, werden Hunde auf sie losgelassen. Für die Democracy Now-Journalistin Amy Goodman, die den Vorfall mit einem Kamerateam dokumentiert, wird wenige Tage später ein Haftbefehl ausgestellt. Die Anklagen gegen Goodman wegen Vandalismus werden später wieder aufgehoben.

Am 2. November 2016 erklärt US-Präsident Obama: "Nach meiner Ansicht gibt es für uns eine Möglichkeit, das heilige Land der Native Americans zu respektieren und ich denke, dass das Army Corp of Engineers derzeit eine neue Route für die Pipeline prüft." Das Army Corps of Engineers erklärt am 14. November, für die Verlegung der Pipeline unter dem Lake Oahe seien "vor dem Hintergrund der Geschichte der Enteignungen der Sioux" weitere Diskussionen und Analysen nötig.

Am 15. November 2016 gehen zehntausende Demonstranten in den USA und anderen Ländern auf die Straße und fordern US-Präsident Obama auf, die Dakota Access Pipeline zu stoppen. Allein in den USA finden 300 Protestveranstaltungen statt. Auch auf der zeitgleich stattfindenden UN-Klimakonferenz solidarisieren sich Delegierte mit den Standing Rock-Protesten.

Trump wird Präsident

Am 8. November wird Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten gewählt. Ein Beitrag auf jungewelt.de  fasst sehr gut zusammen:

"Weniger als zwölf Stunden nach Trumps Wahlsieg stieg der Börsenkurs der ETP-Aktie um 15 Prozent an. Gegenüber dem Sender CBS zeigte sich Konzernchef Kelcy Warren »hundert Prozent davon überzeugt, dass Trump die Fertigstellung der Dakota Access Pipeline fördern« werde. Man kennt sich nicht persönlich, verkehrt aber auf entsprechender Ebene miteinander, wie CBS meldete: Warren hat 100.000 Dollar für Trumps Wahlkampf gespendet, und Trump anderthalb Millionen Dollar in ETP investiert."

Am 20. November 2016 setzt die Polizei in der Nähe vom Sacred Stone Camp Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse ein, um gegen die Water Protectors vorzugehen. 167 Menschen werden verletzt.

Einst war es das Gold in den Black Hills, das staatliche Gewalt gegen die amerikanischen Ureinwohner legitimierte. Heute ist es das Öl im Bakken-Feld, für das die Rechte der Natives mit Füßen getreten werden, für das auf Klimaschutz gepfiffen wird, für das Journalisten und Umweltschützer eingeschüchtert und überwacht werden und für das bei Minustemperaturen mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgegangen wird.

Updates

UPDATE (05.12.2016): Erfolg für die Water Protectors: Das Army Corps of Engineers hat erklärt, der derzeit geplanten Verlegung der Pipeline unter dem Stausee Lake Oahe nicht zuzustimmen und alternative Routen prüfen zu lassen . Die Entscheidung könnte für langwierige Umweltverträglichkeitsprüfungen sorgen, die den Bau der Pipeline um Monate oder Jahre verhindern könnten. Ob Donald Trump versuchen wird, als US-Präsident den Bau der Pipeline dennoch durchzusetzen, ist derzeit unklar.

UPDATE (25.01.2017):  Die Unklarheit ist beseitigt: Trump ist im Amt und demontiert - wie befürchtet - hemmungslos Klima- und Umweltschutz in den USA. Trump hat die US Army und das Corps of Engineers angewiesen , möglichst flott dafür zu sorgen, dass die Dakota Access Pipeline fertig gebaut wird. Auch die von Obama gekippte Keystone XL-Pipeline, die Öl aus kanadischen Teersanden bis an den Golf von Mexiko transportieren soll, hat nun grünes Licht vom weißen Haus bekommen.

UPDATE (08.02.2017): Es kam, wie es nach Trumps Anweisung wohl kommen musste: Das US Army Corps of Engineers hat entschieden, doch keine weitere Umweltverträglichkeitsprüfung einzuleiten, und erklärt, die Pipeline könne wie geplant verlegt werden . In einem Blogpost fordert Mary Sweeters von Greenpeace USA dazu auf, den Druck auf Banken, die das Projekt finanzieren, zu erhöhen: "Die Banken können sich entweder auf die Seite von Trump und seinen Spießgesellen in der Ölindustrie schlagen, oder sie können auf der Seite der Menschenrechte, indigener Souveränität und Klimaschutz stehen!"

UPDATE (23.02.2017): Am Mittwoch, den 22. Februar 2017, wird das Camp in Standing Rock nach einem Jahr geräumt : Die meisten Wasserschützer verlassen das Camp freiwillig. Zehn Aktivisten widersetzen sich dem Ultimatum zur Räumung und werden festgenommen. Die Bayern LB, ein Mitfinanzier der Pipeline, kündigt am Donnerstag an, aus der Finanzierung der Pipeline "frühstmöglich" und "vertragskonform" auszusteigen . Derweil ergeben Recherchen von Greenpeace Schweiz, dass die Schweizer Bank Credit Suisse als größter Geldgeber des Projekts fungiert.

UPDATE (06.07.2020): Ein großer Erfolg für die Sioux und die Klimabewegung in den USA: Das Bezirksgericht für den District of Columbia hat die Stilllegung der Dakota-Access-Pipeline angeordnet . Für Janet Redman, Leiterin der Klimakampagne von Greenpeace USA, die einzig verantwortungsvolle Entscheidung: "Diese Stilllegung ist ein großer Sieg für die mutigen Mitglieder des Standing-Rock-Stammes sowie die Aktivistinnen und Aktivisten, die gemeinsam mit ihnen für ihr Land, ihr Wasser und ihr Recht auf eine gesunde und sichere Zukunft gekämpft haben. Die vergangenen 24 Stunden haben eine laute und deutliche Botschaft an die fossilen Brennstoffkonzerne gesendet, die sich immer noch dem Bau gefährlicher Pipelines verschrieben haben – die Zukunft gehört nicht Ihnen."

Bereits am 5. Juli wurde bekannt, dass die geplante Atlantic-Coast-Pipeline ebenfalls aufgegeben wird, eine fast tausend Kilometer lange Erdgasleitung zwischen West Virginia und North Carolina.