ANNA: Auf europäischer Ebene gibt es viele unterschiedliche Begriffe. Es gibt den Kontinent Europa und es gibt die Europäische Union, die EU, einen Staatenverbund von momentan 27 Ländern innerhalb des europäischen Kontinents. Zur EU gehören dann noch eine Reihe von Organen, die die Zusammenarbeit der Länder regeln. Dazu gehören unter anderem die Europäische Kommission und das Europäische Parlament.

Wie die Bundestagsabgeordneten auf Bundesebene sind die Menschen im EU-Parlament unsere Vertretung auf europäischer Ebene. Sie sind dafür zuständig, in unserem Interesse Gesetzesvorhaben zu initiieren, zu unterstützen oder auch zu kritisieren.

Außerdem billigt das EU-Parlament gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union den EU-Haushalt.

ANNA: Die Gründung der EU nach dem Zweiten Weltkrieg hatte neben wirtschaftlichen Gründen vor allem das Ziel, Frieden in Europa zu stiften und zu bewahren. Denn vorher hatten die Länder immer wieder Krieg gegeneinander geführt. Deutschland und Frankreich zum Beispiel haben sich als “Erzfeinde” betrachtet. Weitere Hauptwerte der EU sind die Gleichwertigkeit aller Menschen und die Förderung von Demokratie und Menschenrechten. Dafür wurde der Europäischen Union 2012 sogar der Friedensnobelpreis verliehen. Inzwischen gibt es viele weitere Themen, zu denen in der EU gemeinsam Entscheidungen getroffen werden wie innere Sicherheit, Datenschutz, Migration und Umweltschutz. Das sogenannte Schengen-Abkommen sorgt beispielsweise dafür, dass wir uns frei in Europa bewegen können, ohne an jeder Ländergrenze unsere Pässe vorzeigen zu müssen.

Die Grundidee hinter dem Konzept der EU ist: Zusammen sind wir stärker! Zusammen können wir etwas bewegen!

 Dieses Wahl-Jahr gibt es eine tolle Neuerung: Zum ersten Mal sind in Deutschland auch schon Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt. Du brauchst dafür einen gültigen, deutschen Personalausweis oder Reisepass und musst seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben.

ANNA: Am 9. Juni 2024. Falls Du an diesem Tag keine Zeit hast, kannst Du aber auch ganz einfach eine Briefwahl beantragen und Deine Stimme vorher schon abgeben – dazu gleich mehr…

ANNA: Dieses Jahr ist es wichtiger denn je, Deine Stimme abzugeben und Dich für Demokratie einzusetzen! Denn überall in der EU gewinnen rechtsextreme Parteien an Zuspruch, die unsere demokratischen Strukturen und die EU als Ganzes schwächen oder sogar abschaffen möchten. Wir halten dagegen! Wir finden auch nicht alles toll, was in der EU passiert. ABER: Wir wollen keine Abschottung und erst recht kein rechtsextremes Gedankengut! Wir wollen die Grundsätze und Ziele der EU – Freiheit und vor allem Demokratie - stärken!

Das Parlament soll unsere Interessen bei der Gesetzgebung vertreten und ist das einzige der EU-Organe, dessen Mitglieder:innen wir direkt wählen können. Deshalb ist es so so wichtig, dass wir diejenigen Menschen dort hineinwählen, die wir auch im Parlament sitzen haben möchten.

Wenn Du Deine Stimme abgibst, sind wir mehr und zusammen können wir etwas bewegen!

ANNA: Wie im Bundestag und in den Landtagen gibt es auch auf europäischer Ebene Parteien mit eigenen politischen Schwerpunkten, Partei- und Wahlprogrammen. Innerhalb dieser europäischen Parteien schließen sich wiederum Parteien aus den EU-Mitgliedstaaten zusammen. So ist die deutsche Linke Teil der Partei der Europäischen Linken, die AfD Teil der Identität und Demokratie Partei, die FDP gehört zur Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, die CDU/CSU zur konservativen Europäischen Volkspartei, die SPD zur Sozialdemokratischen Partei Europas und das Bündnis 90/Die Grünen zur Europäischen Grünen Partei. Für Deutschland gibt es Spitzenkandidat:innen, die an der Spitze ihrer Partei ins EU-Parlament einziehen. Auf der Internetseite abgeordnetenwatch.de kannst Du Dir Profile der einzelnen Abgeordneten ansehen und ihnen sogar Fragen stellen.

Wen Du wählen sollst, kannst und sollst letztlich nur Du selbst entscheiden. Wenn Du auch nach einem Blick in die europäischen Parteiprogramme noch nicht so richtig weißt, welche Partei Deinen Interessen inwiefern entspricht, gibt es voraussichtlich ab Anfang Mai zusätzlich die Möglichkeit, den Wahl-O-Mat für die Europawahl zu machen.

ANNA: Genau wie bei der Bundestagswahl werden Briefe oder Postkarten an alle Wahlberechtigten versandt. Das ist Deine Wahlbenachrichtigung, in der steht, wie Du gegebenenfalls eine Briefwahl beantragen kannst oder wo Du am 9. Juni genau hinkommen musst, um Deine Stimme abzugeben. Die Benachrichtigung sollte spätestens drei Wochen vor der Wahl bei Dir ankommen. Falls Du bis dahin keine bekommen hast, musst Du Dich beim örtlichen Rathaus melden. Dort kannst Du Deine Wahlunterlagen bei Bedarf auch schon früher abholen, wenn Du vorher einen Antrag im Internet gestellt hast.

Am Wahltag haben die Wahllokale in der Regel von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Du kannst frei entscheiden, wann innerhalb dieses Zeitraumes Du vorbeikommst. Im Wahllokal angekommen, zeigst Du Deinen Personalausweis oder Reisepass vor, sodass die Wahlhelfer:innen eintragen können, dass Du da gewesen bist. Dann bekommst Du Deinen Wahlzettel mit den verschiedenen Parteien und den jeweiligen Abgeordneten, die für sie ins Parlament einziehen. Damit gehst Du in eine kleine Wahlkabine. Es darf Dir weder jemand bei der Wahl zuschauen, noch vorschreiben, wen du zu wählen hast – die Wahl muss frei und geheim sein! Wenn Du Dein Kreuzchen gesetzt hast, faltest Du den Wahlzettel zusammen, kommst wieder aus der Wahlkabine heraus und steckst Deinen Zettel in eine sogenannte Wahlurne. Zack, schon hast Du gewählt!